Pflegekammer Bremen: Zukunft ungewiss

Die Pflegebranche spielt eine zentrale Rolle in der Gesellschaft, besonders in einer älter werdenden Bevölkerung wie in Deutschland. Trotzdem stehen Pflegekräfte in vielen Bundesländern vor strukturellen Herausforderungen, die ihre berufliche Entwicklung und Vertretung betreffen. Die Einführung von Pflegekammern wird häufig als Möglichkeit gesehen, die Interessen der Pflegeberufe wirksam zu vertreten. Im Bundesland Bremen hingegen zeigt sich im Jahr 2024 ein anderes Bild. Trotz Diskussionen in der Vergangenheit gibt es keine Anzeichen dafür, dass eine Pflegekammer in naher Zukunft eingeführt wird. Warum das so ist und welche Rolle die Arbeitnehmerkammer dabei spielt, beleuchten wir in diesem Artikel ausführlich.

Die politische Situation in Bremen

Die politische Landschaft in Bremen hat sich Mitte 2023 verändert. Nach den Wahlen einigten sich SPD, Grüne und Linke darauf, ihre Koalition im Bremer Senat fortzusetzen. Auffällig ist dabei, dass der neue Koalitionsvertrag keine Pläne zur berufsständischen Selbstverwaltung für Pflegekräfte enthält. Im vorherigen Koalitionsvertrag war zumindest die „Prüfung zur Gründung einer Pflegekammer“ vorgesehen. Diese wurde jedoch nie umgesetzt. Aus diesem Grund ist das Thema Pflegekammer politisch ins Hintertreffen geraten. Es scheint, dass die neue Regierung keine Priorität darin sieht, Pflegekräfte durch eine eigene Kammer zu stärken.

Die Rolle der Arbeitnehmerkammer Bremen

Ein zentrales Argument gegen die Einführung einer Pflegekammer in Bremen ist die bereits bestehende Arbeitnehmerkammer. Diese Körperschaft des öffentlichen Rechts vertritt alle abhängig Beschäftigten und Auszubildenden in Bremen, einschließlich der Pflegekräfte. Mit rund 390.000 Mitgliedern, von denen etwa 15.000 in der Pflege tätig sind, bietet die Arbeitnehmerkammer umfangreiche Dienstleistungen an. Dazu zählen Information, Beratung und Qualifizierung in arbeitsrechtlichen, steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Fragen. Auch politisch ist die Arbeitnehmerkammer aktiv und setzt sich dafür ein, die Arbeitsbedingungen ihrer Mitglieder in der Pflege zu verbessern. Obwohl diese Aufgaben auf den ersten Blick umfangreich erscheinen, bleibt die Frage, ob sie die spezifischen Bedürfnisse der Pflegeberufe ausreichend abdeckt.

Die Kritik des Bremer Pflegerats

Der Bremer Pflegerat, der die Interessen der Pflegekräfte im Bundesland vertritt, äußert deutliche Kritik an der Arbeitnehmerkammer. Aus seiner Sicht kann diese eine Pflegekammer nicht ersetzen. Ein wesentlicher Kritikpunkt ist, dass die Vertreter der Arbeitnehmerkammer keine Pflegefachpersonen sind und auch nicht von der Berufsgruppe gewählt wurden. Dies schwächt die berufliche Identifikation und das Vertrauen der Pflegekräfte in ihre Interessenvertretung. Ein weiterer Aspekt ist, dass die Arbeitnehmerkammer nicht die Befugnis hat, personenbezogene Aufgaben zu übernehmen. Beispielsweise kann sie keine Nachweise über Fortbildungsstunden von Pflegekräften sammeln oder auswerten, was ein wesentlicher Bestandteil der Qualitätssicherung im Pflegeberuf wäre.

Die Bedeutung einer Pflegekammer für die Berufsgruppe

Eine Pflegekammer hat in anderen Bundesländern bereits gezeigt, welche Vorteile sie mit sich bringt. Sie wäre eine eigenständige Institution, die von den Pflegekräften selbst verwaltet wird und deren Interessen gezielt vertritt. Eine solche Kammer könnte nicht nur die Einhaltung von Fortbildungspflichten überwachen, sondern auch eine stärkere Stimme auf politischer Ebene bieten. In Bremen wird diese Rolle aktuell von der Arbeitnehmerkammer übernommen, die jedoch nicht auf die spezifischen Belange der Pflegeberufe zugeschnitten ist. Dies führt zu der Situation, dass Pflegekräfte in Bremen keine wirkliche Interessenvertretung auf Kammerniveau haben, wie es in anderen Bundesländern der Fall ist.

Zukunftsperspektiven für die Pflegekammer Bremen

Obwohl die aktuelle politische Lage in Bremen wenig Hoffnung auf eine baldige Einführung einer Pflegekammer macht, bleibt die Diskussion unter den Pflegekräften lebendig. Der Bremer Pflegerat wird weiterhin auf die Notwendigkeit einer eigenen berufsständischen Vertretung hinweisen. Allerdings zeigt der Fall Bremen auch, wie stark regionale politische und institutionelle Gegebenheiten die Einführung von Pflegekammern beeinflussen können. Solange die Arbeitnehmerkammer als ausreichend angesehen wird, ist es unwahrscheinlich, dass es in Bremen zu einer grundlegenden Veränderung kommen wird. Doch die Bedürfnisse der Pflegekräfte nach einer spezialisierten und direkten Vertretung bleiben bestehen.

Fazit

Die Pflegekammer in Bremen bleibt auch 2024 ein umstrittenes Thema. Während die Arbeitnehmerkammer bereits viele Aufgaben übernimmt, reicht sie aus Sicht vieler Pflegekräfte nicht aus, um die spezifischen Interessen der Berufsgruppe adäquat zu vertreten. Besonders die fehlende fachliche Expertise und die Unmöglichkeit, personenbezogene Aufgaben zu übernehmen, führen zu Kritik. Der Bremer Pflegerat setzt sich weiterhin für eine Pflegekammer ein, doch die politische Mehrheit im Senat zeigt derzeit wenig Interesse an einer Veränderung. Die Diskussionen um die Pflegekammer spiegeln dabei ein grundsätzliches Problem wider: Die Pflegeberufe benötigen eine starke und spezialisierte Vertretung, um den Herausforderungen der Zukunft gewachsen zu sein. Solange diese jedoch in Bremen nicht gegeben ist, bleibt die Frage offen, ob die Pflegekräfte dort langfristig die Unterstützung erhalten, die sie verdienen.